Anbieterkennzeichnung nach § 5 DDG und Angaben zum inhaltlich Verantwortlichen nach § 18 Abs. 2 MStV für die Website thesalonberlin.de.
Dies ist ein Muster, kein geprüftes Impressum. Der Text muss vor der Veröffentlichung von einer Anwältin oder einem Anwalt geprüft und freigegeben werden.
Alle mit markierten Felder sind vorher vollständig auszufüllen. Ein unvollständiges oder fehlerhaftes Impressum ist bußgeld- und abmahnfähig — die Anschrift und die USt-Frage sind hier die kritischen Punkte.
Angaben gemäß § 5 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG). Das DDG hat im Mai 2024 das Telemediengesetz abgelöst; die früher übliche Überschrift „Angaben gemäß § 5 TMG“ meint dieselbe Pflicht.
Fabian Pianka
The Salon Berlin
Berlin
Deutschland
The Salon Berlin ist keine eingetragene Gesellschaft, sondern die Bezeichnung einer Veranstaltungsreihe, die Fabian Pianka als natürliche Person durchführt. Es gibt deshalb keine Handelsregistereintragung, keine Registernummer und keinen Vertretungsberechtigten im handelsrechtlichen Sinn.
Anzugeben ist eine ladungsfähige Anschrift, unter der Post tatsächlich zugestellt werden kann. Ein Postfach oder eine reine c/o-Adresse genügt nicht. Wer keine Geschäftsadresse hat, muss die private Anschrift nennen — das lässt sich nicht umgehen.
E-Mail: fabian@thesalonberlin.de
Telefon: +49 175 1087592
§ 5 Abs. 1 Nr. 2 DDG verlangt Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und eine unmittelbare Kommunikation ermöglichen. Beide Wege führen zur selben Person; es gibt kein Sekretariat und keinen Verteiler dazwischen.
Verantwortlich für den redaktionellen Inhalt nach § 18 Abs. 2 des Medienstaatsvertrags (MStV):
Fabian Pianka
Berlin
Die Anschrift entspricht der unter Ziffer 1. Die Angabe ist erforderlich, weil die Website journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte enthält — Beschreibungen der Abende, der Gäste und der behandelten Themen.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
Diese Angabe braucht eine Entscheidung, keine Standardformel. Die Salonabende selbst sind kostenlos: Es gibt keine Tickets, keine Sponsoren und keine Einnahmen — jeder Gast zahlt seine eigene Rechnung im Restaurant. Insoweit wird die Website nicht geschäftsmäßig betrieben. Die auf der Seite Moderation angebotenen Moderations- und Facilitation-Leistungen sind dagegen entgeltlich, und für diesen Teil gilt das Impressumsrecht in vollem Umfang.
Daraus folgt: Besteht Umsatzsteuerpflicht und liegt eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer vor, ist sie hier zu nennen. Wird dagegen die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG in Anspruch genommen, entfällt die Angabe — dieser Abschnitt ist dann durch den Hinweis „Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen“ zu ersetzen oder ersatzlos zu streichen. Eine falsch angegebene oder erfundene Nummer ist schlimmer als gar keine.
Als Diensteanbieter sind wir nach § 7 Abs. 1 DDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 DDG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
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Ein praktischer Hinweis dazu: Termine, Orte und Gäste können sich kurzfristig ändern, weil die Räume geliehen sind. Die Angaben auf dieser Website geben den Stand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder und sind keine Zusage.
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Der früher an dieser Stelle übliche Link auf die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission entfällt: Die Kommission hat die OS-Plattform im Juli 2025 abgeschaltet. Ein Verweis darauf ginge ins Leere und ist deshalb weder erforderlich noch sinnvoll.
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